Erfolgreiche Anträge der FUB: Neuanfang in der Jugendarbeit

Nachdem sich die Stadt aufgrund der finanziellen Situation nach 2002 komplett aus der Jugendarbeit verabschiedet hat/musste, haben wir das Thema in den vergangen Jahren immer wieder im Gemeinderat öffentlich und nichtöffentlich aufgegriffen, z.B. in den Haushaltsreden, aber auch mit konkreten Vorschlägen z.B zum Bau eines Skaterplatzes. Aus unserer Fraktion kam auch der Vorschlag zur Jugendbefragung. Erreichen konnten wir, dass die Einnahmen der Vergnügungssteuer – und das sind derzeit immerhin über 50.000 € jährlich – für die Jugendarbeit zur Verfügung gestellt werden. Erste Maßnahmen sind derzeit in der Umsetzung, z.B. der Bau des Bikeparks und die Unterstützung der Gruppen, die sich aus dem Jugendforum gebildet haben. Mittelfristig wollen wir zusammen mit den Jugendlichen einen städtischen Jugendtreff schaffen. Selbstverständlich werden wir auch neue Vorschläge, die aktiv von Jugendlichen in die Diskussion gebracht werden wohlwollend prüfen und ggfs. unterstützen.

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Erfolgreiche Anträge der FUB: Der Straßensanierungsplan

Im Gemeinderat von Bad Schussenried war es lange Zeit undurchsichtig warum welche Straße saniert wird. Immer wieder wurde nach dem Motto: „Jetzt sind die mal wieder dran!“ saniert. Die FUB hat daher beantragt, dass ein Gesamtsanierungsplan für die gesamte Gemeinde erstellt wird in dem alle Straßen erfasst werden und der Zustand des Belags und der Wasserleitungen bewertet wird. Nach langem Ringen mit der Verwaltung und dem Gemeinderat wurde dann der FUB Antrag im Rahmen der Neuregelung der Abwassergebühren eingeführt. Das Ergebnis war, dass der Gemeinderat endlich über den tatsächlichen Stand und zukünftige Investitionen informiert war und seine Prioritäten entsprechend der vorgelegten Tatsachen treffen konnte. Gleichzeitig hat der Gemeinderat auch einen Gesamtüberblick über den Zustand der Infrastruktur in der Gemeinde erhalten. Dieses Ergebnis war ernüchternd. Ein Investitionsstau in Millionenhöhe wurde aufgezeigt. Der Erfolg dieses Antrags wurde in den vergangenen Jahren bereits spürbar. Zahlreiche Sanierungsmaßnahmen wurden umgesetzt und mehr Mittel in den Erhalt der Straßen investiert.

Der Straßensanierungsplan – ein erfolgreicher Antrag der FUB!

Erfolgreiche Anträge der FUB: Das Bürgerbudget – eine Idee der FUB

Zum Haushalt des Jahres 2008 hat die FUB folgende Forderung gestellt:

„[…]und zum anderen wollen wir ein Bürgerbudget einführen. Pro Einwohner in Schussenried und den Teilorten soll ein Budget in Höhe von 5 €, also insgesamt 42.425 €, zur Verfügung gestellt werden. Aus diesem Topf sollen dann Initiativen unterstützt und gefördert werden. Analog der Vergabe von öffentlichen Fördergeldern sollen aber keine Vollfinanzierungen unterstützt werden. Wir könnten uns z.B. vorstellen, dass der Beitrag der Kommune sich immer auf eine Co-Finanzierung von maximal 70 % des Gesamtaufwandes beschränkt. Die genauen Richtlinien sollten in den nächsten Wochen noch von Verwaltung und Gemeinderat definiert werden. […]“

Die Richtlinien wurden im Anschluss am die Haushaltsberatungen ebenfalls durch die FUB Fraktion entworfen und im Gemeinderat beschlossen. Durch das Bürgerbudget konnten seit 2008 vermutlich über 200.000 € an Vereine ausgeschüttet werden! Die FUB unterstützt aktiv die Vereine der Stadt und der Teilorte. Wir wissen um die Bedeutung der ehrenamtlich geleisteten Tätigkeiten und wollen auch zukünftig dazu beitragen, dass unsere Vereine in Bad Schussenried, Otterswang, Reichenbach und Steinhausen durch die Stadt unterstützt werden.

Erfolgreiche Anträge der FUB aus den letzten Jahren

Es wird nie so viel gelogen wie vor der Wahl, während des Krieges und nach der Jagd.
(Otto von Bismarck)

Um zu zeigen, dass die FUB-Gemeinderäte in den vergangenen Jahren vieles geleistet und auf den Weg gebracht haben, werden wir in den kommenden Wochen an dieser Stelle die erfolgreichen Anträge, Anregungen und Themen, die die FUB im Gemeinderat eingebracht hat, veröffentlichen und gerne mit Ihnen diskutieren. Die FUB war und ist die treibende Kraft im Gemeinderat von Bad Schussenried. Zahlreiche Themen haben wir auf die Agenda gebracht und uns intensiv damit beschäftigt.

Nutzen Sie in den kommenden Wochen die Kanidatenvorstellungen aller Listen und informieren Sie sich darüber was welche Liste in den vergangenen Jahren geleistet hat.

Lesen Sie morgen: Das Schussenrieder Bürgerbudget – eine Idee der FUB